Danni-Unrechtskalender – 49 Tage zu Rechtsverstößen, Lügen und Pfusch
Beim Ausbau der A49 wurden viele Rechtsverstöße nachgewiesen. Daneben gibt es zahlreiche Lügen, Merkwürdigkeiten, Ungereimtheiten und Schlampereien, die zeigen, dass dieser fehlerbehaftete Ausbau umgehend gestoppt werden muss. Schon das Wasserrecht bietet dazu hinreichend Möglichkeiten.
Ein Jahr nach dem Danni-Kalender 7×7 = keine A49, bei dem deutschlandweit an 49 Tagen solidarische Aktionen gegen diesen Autobahnbau organisiert wurden, zeigt der Danni-Unrechtskalender an 49 Tagen viele Ausprägungen von Unrecht von zahlreichen Beteiligten und Institutionen .
Alle Verstöße wurden nach bestem Wissen und Gewissen recherchiert. Viele Fragen wurden seitens der Verantwortlichen dabei bisher unvollständig oder gar nicht beantwortet. Auch ist es die Regel, dass die Verantwortung an andere abgeschoben oder im Ungefähren gehalten wird. Die medial geprägte Aussage vom „Lückenschluss“ wird so durch lückenhafte Planung und mangelhafte Baudurchführung konterkariert – auf Kosten der Wälder, Felder, des Grundwassers und vieler zukünftiger Generationen.
Der Danni-Unrechtskalender beleuchtet das Verhalten folgender Akteure:
- Regierende aus Bund und Ländern
- Die Planfeststellungsbehörde
- Das Regierungspräsidium
- Die Vorhabenträgerin
- Finanzkräftige Firmen vor Ort
- Polizist:innen
- Bauausführende
Den Danni-Unrechtskalender findet ihr hier: https://www.danni-lebt.de/widerstand/aktuelles/unrechtskalender/
