Wald statt Asphalt – Pressekonferenz vom 06. November 2020 – Pressestatements

Wald statt Asphalt – Pressekonferenz vom 06. November 2020 – Pressestatements

+++ Pressekonferenz: 06. November um 12 Uhr im Livestream +++ Unterschiedliche Perspektive nach einem Monat Rodungen und RĂ€umungen im Herrenwald und Maulbacher Wald +++ Neue Handlungsmöglichkeiten fĂŒr die hessische Landesregierung den Dannenröder Wald zu retten +++

Das Wald-statt-Asphalt-BĂŒndnis hat am 06. November um 12 Uhr zu einer Online-Pressekonferenz eingeladen. WĂ€hrend der Live-Übertragung konnten Reporter*innen ĂŒber die Chatfunktion oder per SMS an das Pressehandy der Besetzung Fragen an die Sprecher*innen stellen.

Vertreter*innen der Waldbesetzung, der BĂŒrger*innen Initiative„Keine A49“, des Wald-statt-Asphalt BĂŒndnisses sowie von Greenpeace und Fridays for Future gaben einen Überblick ĂŒber die aktuelle Lage und reagierten auf Fragen rund um die Proteste gegen die A49. WĂ€hrend der Herrenwald und der Maulbacher Wald der geplanten Autobahntrasse bereits weichen mussten, steht der Dannenröder Wald auch einen Monat nach Rodungsbeginn noch. Die verschiedenen Akteur*innen rund um den Protest gegen die A49 bereiten sie sich darauf vor, den Winter im Dannenröder Wald zu verbringen und die Rodung des Waldes weiterhin zu verhindern.

Einige Fragen wurden auch an den hessichen Verkehrsminister Tarek Al-Wazir gestellt. Es wurde die Einladung an Herrn Al-Wazir ausgesprochen, die Waldbesetzung zu besuchen und die Fragen persönlich zu beantworten.

Waldbesetzung (Mara Frey)

Proteste fĂŒhren zu VerĂ€nderung. Sie verĂ€ndern die Gesellschaft, sie verĂ€ndern Gesetze, sie stoßen den Diskurs zu den Themen an, die von den Regierenden nicht genug berĂŒcksichtigt werden. Wie viele unserer heutigen Rechte, die uns selbstverstĂ€ndlich erscheinen wurden durch langwierige Proteste hart erkĂ€mpft? Wir sind wieder an dem Punkt sehr hart fĂŒr etwas zu kĂ€mpfen, das unterzugehen scheint. Wir kĂ€mpfen hier dafĂŒr, dass sich in unserer Gesellschaft etwas Grundlegendes verĂ€ndert im Umgang mit der Umwelt und mit unseren Mitmenschen. Die letzten Wochen haben uns bitterlich gezeigt, was fĂŒr unsere Schwarz-GrĂŒne Regierung “Demokratie und Rechtsstaatlichkeit” bedeutet. Entgegen der EU-Naturschutzgesetze, die wichtige Ökosysteme wie den Herrenwald schĂŒtzen sollen, wurde eine Schneise der Zerstörung in diesen wertvollen und wunderschönen Wald geschlagen. Ein auf veralteten Gesetzen basierendes Baurecht wurde genutzt um jetzt Fakten zu schaffen fĂŒr die FortfĂŒhrung einer Politik der Ausbeutung und Zerstörung. Die Auswirkungen dieser Politik sind spĂŒrbar und zwar nicht nur hier, wo wir selbst direkt Zeugen werden, sondern auch tausende Kilometer entfernt, wo der Klimawandel jetzt schon sein katastrophales Ausmaß zeigt. Auf den Philippinen tobt der stĂ€rkste Tropensturm, der je aufgezeichnet wurde und tĂ€glich verlieren Menschen ihre Lebensgrundlage.

Mit 850km geplanten neuen Autostrecken bis 2030 schießen wir deutlich ĂŒber das 1,5°C-Ziel hinaus. Es spricht fĂŒr sich selbst und zeigt, dass hier jeglicher politische Wille fehlt. Paris ist lĂ€ngst zu einer leeren WorthĂŒlse geworden.

Wir brauchen VerĂ€nderung. Und zwar sofort. Deshalb sind wir hier. Wir fordern alle auf, die Augen zu öffnen und nicht nur die Corona-Krise zu sehen, sondern auch die Klimakrise endlich ernstzunehmen, die noch weit verheerndere Folgen haben wird. Naturschutz muss ernst gemeint sein und Gesetze könnnen die Natur erst dann wirklich schĂŒtzen, wenn sie nicht mehr durch wirtschaftliche Interessen ausgehebelt werden können.

Was hier passiert ist eine politische Entscheidung. Die Minister*innen haben die Wahl, die Zerstörung hier und jetzt zu stoppen, dafĂŒr ist die Rechtsgrundlage da. Aber sie wollen es nicht.

Genauso ist es auch eine politische Entscheidung, Menschen, die legal protestierten und juristisch eindeutig keine Straftat begangen haben, seit ĂŒber 10 Tagen in Gefangenschaft zu halten. Nur weil das, was sie beleuchten, unangenehm ist und die Aufmerksamkeit auf das politische Fehlverhalten lenkt. Die Justiz und die Polizei werden instrumentalisiert, um uns auszubremsen und einzuschĂŒchtern. Wir haben in den letzten Wochen gegen extrem viele EinschrĂ€nkungen des Versammlungsrechts ankĂ€mpfen mĂŒssen. Im Herri und Mauli mussten wir zusehen und selbst spĂŒren, wie die Pressefreiheit verletzt wurde und Menschen, die sich fĂŒr den Schutz der BĂ€ume und eine bessere Zukunft einsetzten unter Schmerzen gerĂ€umt und völlig unangemessen behandelt wurden. Aber wir lassen uns nicht einschĂŒchtern.

Wir stehen hier stellvertretend fĂŒr all die BĂ€ume, die nicht mehr aufrecht stehen und fĂŒr all die Menschen, die nicht hier sein können, weil sie diese BĂ€ume beschĂŒtzt haben und zu Unrecht von uns getrennt wurden.

Wir werden hier bleiben und wenn die Regierung auch im Danni Fakten schaffen will, werden sie einen Widerstand spĂŒren, der noch weit stĂ€rker ist, als der in den letzten Wochen. Die BĂ€ume, die dort noch stehen, sind seit einem Jahr unser Zuhause. Diese BĂ€ume sind zu unseren GefĂ€hrten geworden und wir werden sie nicht alleine lassen. Ein Jahr, das uns mit diesem Wald verbindet und ein Jahr, das den gemeinschaftlichen Widerstand hat wachsen lassen und uns untereinander verbindet. Ein Jahr, an Leben, Lernen und Gestalten. Das was hier dahinter steht, ist mehr als 27 ha Wald. Sie können uns rĂ€umen, aber sie können unsere Stimmen nicht mehr ersticken und unsere Forderungen nicht mehr ignorieren.

BĂŒrgerinitiative „Keine A49!“ (Alfred Schleich)

Schade das die vergangenen 40 Jahre nicht genutzt wurden um eine bessere Verkehrspolitik zu gestalten. Stattdessen begann man mit der Verlagerung, insbesondere des GĂŒterverkehrs von der Schiene auf die vorhandenen Straßen und den Neubau von weiteren Straßen! So kam es auch zur Wiederaufnahme der Planungen fĂŒr die A49.

Genau so lang gibt es von vielen Menschen Protest gegen diese Planung.
Leider wurden alle Klagen gegen dieses unsinnige mit Planungsfehlern behaftete Projekt
abgelehnt. Beispielhaft fĂŒr gravierende Fehler kann hier der Verstoß gegen die Wasserrahmenrichtlinie angefĂŒhrt werden. Ein von dem AktionsbĂŒndnis „Keine A 49“ in Auftrag gegebenes Gutachten vom 27.10. 2020 bei RegioConsult in Marburg kommt zu folgendem Fazit: Es gibt keinen fachgerecht erstellten Fachbeitrag nach WRRL. Der Fachbeitrag muss völlig neu erstellt werden! Die Landesregierung und Herrn Al-Wazir scheint das alles nicht zu interessieren! Es wird dem Druck wirtschaftlicher Interessengruppen nachgegeben. Ohne RĂŒcksicht auf Mensch und Natur soll eine Trasse realisiert werden die nicht mehr in die Zeit passt!

Seit Anfang Oktober 2019 wurden zunÀchst der Dannenroder Forst, spÀter dann Teile des
Herrenwaldes und Teile des Maulbacher Waldes von Umweltaktivist*innen besetzt! Allerdings begannen Anfang Oktober 2020 im Herrenwald und im Maulbacher Wald
die Rodungen, möglich gemacht durch ein Großaufgebot von Polizei aus verschiedenen
BundeslĂ€ndern. Die Rodungen konnten vor einigen Tagen weitgehend abgeschlossen werden. Gegen eine Übermacht von PolizeikrĂ€ften war dies nicht zu verhindern, trotz vielfĂ€ltiger Aktionen der Aktivist*innen !

Der Danni (Dannenroder Forst) und damit die Kernbesetzung sind zur Zeit noch nicht von
Rodungen betroffen! Allerdings kann man von einem baldigen Beginn ausgehen.
Zu rechnen ist auch hier, trotz erheblich steigender Coronazahlen mit einem riesigen
Polizeiaufgebot aus ganz Deutschland. Die zu erwarteten Zahlen gehen in die Tausende!
Man könnte annehmen das sich im Wald in Dannenrod und auf den CampflÀchen keine friedlichen Umweltaktivistin*en aufhalten, sondern Schwerverbrecher denen man mit Macht entgegentreten muss.

Dabei geht es den Menschen darum, unsere Umwelt fĂŒr nachfolgende Generationen lebenswert zu erhalten. DafĂŒr gilt Ihnen unserer besonderer Dank! Auf die derzeit ĂŒberwiegend gewissenlosen Politiker, Planer und Richter ist da wenig Verlass! Wie man eigentlich fast ĂŒberall immer deutlicher sehen kann! Ein Umdenken ist leider nach wie vor nicht zu erkennen, auch bei den GrĂŒnen nicht mehr! Man hat den Eindruck die Damen Und Herren hĂ€tten noch nie was von Klimakrise, Waldsterben, abschmelzenden Polkappen, dem verschwinden der Gletscher, dem Verkehrkollaps gehört! Sie kennen nur eins weiter so! Dabei appellieren seit langem viele Umweltexperten und Organisationen an die politisch
Verantwortlichen endlich das zu tun, was nötig ist, um den Folgegenerationen ein anstÀndiges Leben auf dieser Erde zu ermöglichen! Wenn wir nicht sofort damit anfangen wird das nichts mehr!! Es ist schon fast zu spÀt!

Wir dĂŒrfen nicht so weiter machen wie die letzten 50 Jahre !

Deswegen werden wir weiter gemeinsam mit den AktivistInn*en fĂŒr den Erhalt des Danni, und eine Wende in der Verkehrspolitik und insgesamt fĂŒr eine bessere Umwelt kĂ€mpfen! Und wir werden uns ab jetzt die Frage stellen, ob wir uns innerlich ohnmĂ€chtig, von einem rot/ weißen Absperrband das man kilometerweise in jedem Supermarkt kaufen kann, oder einem Platzverweis, (dann aber bitte schriftlich), zurĂŒckhalten lassen, wenn nicht weit von uns unser heimatlicher Wald mit ĂŒber 250 jĂ€hrigen Eichen und Buchen platt gemacht wird, oder ob wir selbst aktiv werden das zu verhindern!

Vielen Dank!

Fridays for Future (Leonard Diez)

Ich heiße Leonard Diez und sitze heute hier fĂŒr Fridays for Future

Ganz zu Beginn möchte ich sagen, dass es eigentlich nicht meine Aufgabe sein sollte, hier zu sitzen. Und doch sehe ich es als meine Pflicht – denn es kann nicht sein, dass im Jahr 2020 wĂ€hrend der Klimakrise eine Autobahn nach einem völlig veraltetem Verkehrskonzept durch einen gesunden Mischwald gebaut werden soll. Ich sehe es als meine Pflicht, fĂŒr den Erhalt eines Waldes zu protestieren, der eigentlich gar nicht in Frage gestellt werden sollte.

Seit fast 2 Jahren streiken wir mit Fridays for Future und machen das Klima – wortwörtlich – auf der Straße. Wir haben den Klimaschutz auf die politische Agenda gesetzt. Wir haben die Europawahl zur Klimawahl gemacht – und ja die GrĂŒnen verdanken auch uns ihren aktuellen Höhenflug. SpĂ€testens jetzt wĂ€re es an der Zeit, aus der ganzen Symbolpolitik endlich wirksame Maßnahmen werden zu lassen.

Mitten in der Klimakrise einen gesunden Mischwald fĂŒr ein völlig veraltetes Verkehrskonzept zu zerstören, zeigt einmal mehr, dass das Pariser Klimaabkommen in der Tagespolitik keine Beachtung findet. Wir brauchen nicht noch eine Autobahn – wir brauchen endlich eine echte und schnelle Verkehrswende!

Mit jeder weiteren Autobahn die gebaut wird und jedem weiteren Wald der gefĂ€llt wird, entfernen wir uns weiter von der 2015 im Pariser Klimaabkommen festgelegten 1,5°-Grad-Grenze. Deshalb muss der Bundesverkehrswegeplan grundlegend neu ausgerichtet werden. Was wir jetzt brauchen ist ein Ausbau des Schienennetzes und des ÖPNVs – weniger und nicht mehr Autos. Die Machbarkeitsstudie des Wuppertal Instituts zeigt ganz klar: Um unseren notwendigen Beitrag zur Einhaltung des Pariser Klimaabkommens zu leisten, mĂŒssen wir die Anzahl der Autos bis 2035 halbieren. DafĂŒr mĂŒssen wir auch in der Verkehrspolitik umdenken und dĂŒrfen nicht an 40 Jahre alten PlĂ€nen festhalten, die, das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen, heute nicht mal mehr rechtlich zulĂ€ssig wĂ€ren!

Immer wieder wird deutlich wie gering die Klimaschutzambitionen der Regierung sind. Ob Scheuer in Berlin oder Al-Wazir hier in Hessen – beide Verkehrsminister entziehen sich ihrer Verantwortung und halten weiter an veralteten MobilitĂ€tskonzepten fest. Viel schlimmer noch – sie blockieren mit ihren Entscheidungen aktiv den Klimaschutz. Wir brauchen Regierungen, die endlich Verantwortung ĂŒbernehmen und die sich endlich trauen sich auch gegen KoalitionszwĂ€nge aufzulehnen. VerĂ€nderungen brauchen Mut – und weder Andreas Scheuer noch Tarek Al-Wazir scheinen bereit zu sein den notwendigen Mut aufzubringen, Verantwortung fĂŒr die notwendige Verkehswende zu ĂŒbernehmen. Anstatt, dass sie tatsĂ€chlich grĂŒne Politik machen, ĂŒbernehmen die GrĂŒnen hier in Hessen offenbar die Positionen ihres Koalitionspartners. NĂ€chstes Jahr sind Bundestagswahlen und wir werden alles daran setzen, dass die GrĂŒnen im Bund nicht die gleichen Entscheidungen treffen. Denn es ist ihre Entscheidung – die hessischen GrĂŒnen könnten den Ausbau der A49 und die Zerstörung des Dannenröder Forstes stoppen. Wir brauchen keine Parteien, die sich selbst als grĂŒn bezeichnen und deren Politiker*innen dann das Gegenteil davon tun. Und wir brauchen auch keine Parteien, die mit billigen Greenwashingkampagnen versuchen eine seit Jahrzehnten verfehlte Klimapolitik schön zu reden. Wir brauchen Politiker*innen, die ihren Worten auch Taten folgen lassen und eine dringend notwendige sozial-ökologische Verkehrswende in Richtung Paris vorran bringen.

Die Zeit, in der wir mit Trippelschritten das Klima retten konnten ist lÀngst vorbei, wir können es uns nicht lÀnger leisten auch nur eine Entscheidung gegen 1,5 Grad zu treffen, denn genau das ist der Bau der A49.

Der Danneröder Wald ist so viel mehr als ein weiterer Wald, der fĂŒr kurzfristige Interessen weichen muss. Er ist lĂ€ngst ein Symbol fĂŒr die Verkehrswende geworden. Es geht nicht mehr um den einzelnen Baum sondern viel mehr um die systematische Verweigerung und Blockade von Klimaschutzmaßnahmen.

Darum werden wir unsere Proteste weiterfĂŒhren. Denn die Klimabewegung ist lĂ€ngst zu groß geworden, um weiterhin von den Regierungen ignoriert zu werden. Wir sagen „Danni bleibt“!

Wald-Statt-Asphalt-BĂŒndnis (Frida Blume)

Nun sitzen wir hier – verschiedene Akteur*innen aus der Klimagerechtigkeitsbewegung, die sich fĂŒr den Dannenröder Wald einsetzen. Menschen mit diversen HintergrĂŒnden und Zielen. BĂŒrger*innen, Waldbesetzer*innen, allesamt auf ihre Art Aktivist*innen. Und genau diese Vielfalt an Menschen macht den Protest im Danni, Herri und Mauli so unschlagbar. Ich spreche hier heute fĂŒr das Wald statt Asphalt BĂŒndnis, ein bundesweiter Zusammenschluss von mehreren Gruppen und Organisationen, das solidarisch mit der Waldbesetzung und demjahrzentelangem lokalen Widerstand ist. Das Wald statt Asphalt BĂŒndnis ist bunt, es ist laut, aber es ist vor allem ĂŒberall. Ihr könnt uns nicht lĂ€nger klein halten oder gar ignorieren. Immer mehr Menschen wissen von dem Protest im Danni und immer mehr von ihnen schließen sich uns an. Wir haben ein Protestcamp am Danni auf die Beinegestellt, eine KĂŒche fĂŒr alle – kurz: KĂŒfa – organisiert und vor ein paar Tagen haben wir unseren WsA-Campus und den WsA-Co-Working Space eingeweiht.

Es ist krass zu sehen wie unsere Infrastruktur in den letzten Monaten gewachsen ist. Wir sind dezentral organisiert und hochmotiviert. Also ĂŒberlegt euch gut, ob ihr euch wirklich mit uns anlegen wollt!

Tag X wurde am 1. Oktober schon einmal ausgerufen. An dem Tag fielen die ersten BĂ€ume im Herri,wenige Tage spĂ€ter dann auch im Mauli. Dieses GerĂ€usch, wenn die Harvester die BĂ€ume aus dem Boden reißen und in der Luft zerquetschen, ist herzzerreißend. Dieses GefĂŒhl von Trauer um die BĂ€ume und die Lebewesen, die ihr Leben und ihr Zuhause verloren haben, könnte eine Ohnmacht in uns auslösen, aber das tut sie nicht. Stattdessen flammt in uns der Kampfgeist auf und wir sind lauterund störender als je zuvor. Und seid euch sicher, wenn der Tag X fĂŒr den Danni kommt, dann werden wir noch viel lauter und prĂ€senter sein. Denn der Protest im Danni steht fĂŒr mehr als den Protest gegen den Bau einesAutobahnabschnittes der A49, der sowieso unverantwortlich und unzeitgemĂ€ĂŸ ist. Der Danni ist ein Symbol geworden. Ein Symbol fĂŒr die globale Klimagerechtigkeitsbewegung. Ein Symbol fĂŒr eine sozial-ökologische MobilitĂ€tswende. Ein Symbol dafĂŒr, dass wir Wald statt Asphalt fordern. Ein Symbol dafĂŒr, dass wir nicht mehr die Entscheidungen von profitgeilen Unternehmen oder korrupten und heuchlerischen Politiker*innen hinnehmen. Wir haben es satt und deswegen sind wir hier. Deswegen setzen wir uns mit unseren Körpern, unser Zeit und unserer Energie fĂŒr die Dinge ein, die uns wichtig sind.Und glaubt uns, ein bisschen Frost und Nebel, ein paar Grad Minus und selbst Schnee werden uns nicht aufhalten. Wir werden hier sein, bis die Polizei abzieht und der Danni in Sicherheit ist. Und selbst wenn der Danni gerodet wird, werden wir hier bleiben. Denn solange noch keine Autos ĂŒber den geplanten Teil der A49 fahren, solange ist unser Kampf gegen die A49 noch nicht verloren und solange wird unser Protest fortgesetzt. So schnell werdet ihr uns nicht los.Seit ĂŒber einem Jahr ist der Danni besetzt. Und das wird nicht die letzte Waldbesetzung sein, die wir erleben werden. Solange in Deutschland WĂ€lder fĂŒr eine veraltete Verkehrspolitik gerodet werden,solange werden wir WĂ€lder besetzen und solidarische Aktionen sehen. Es ist 2020, die Klimakrise ist real, sie ist hier. Wir mĂŒssen jetzt die Zukunft gestalten, in der wir noch leben können und möchten. Deswegen noch einmal der Aufruf: Schließt euch unserem Protest an! Denn gemeinsam sind wir stark und machen diese RĂ€umung zum Desaster.

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Comments:

  • Kuntze-Engemann

    Ich finde das Engagement und Kampfgeist der Aktivisten und UnterstĂŒtzer toll. Auch versuche ich in Diskussionen mit Freunden und Bekannten zu ĂŒberzeugen, dass der Danni ein Symbol fĂŒr eine notwendige andere Klimapolitik ist und wie enttĂ€uschend das Verhalten der GrĂŒnen - nicht mehr wĂ€hlbar. Macht weiter, fĂŒr unsere Zukunft.

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