Bundesweite Proteste gegen Autobahnbau und für eine soziale und klimagerechte Mobilitätswende
+++ Kreativer Protest von Dannenrod bis Dresden und vom FehmarnBelt bis Frankfurt +++ Stopp des Fernstraßenbaus gefordert +++ Initiativen vernetzen sich +++
Am Wochenende vom 8. – 10. Oktober fanden bundesweit zahlreiche Aktionen für die Mobilitätswende statt. Dazu aufgerufen wurde von einer offenen Vernetzung von lokalen Verkehrswendeinitiativen und Umweltgruppen unter dem Motto: „Sozial- und klimagerechte Mobilitätswende Jetzt!“.
Viele Aktionen richteten sich gegen den Neu- und Ausbau von Autobahnen: Etwa eine Menschenkette an der geplanten A20, eine Raddemo gegen die A39 in Lüneburg, eine Podiumsdiskussion am Dannenröder Wald oder Demos gegen Autobahnerweiterungen in Dresden und Frankfurt am Main. Einen Überblick der Aktionen sowie den ausführlichen Aufruf und Informationen zu aktuellen Waldbesetzungen gibt es unter https://wald-statt-asphalt.net/mobilitaetswendejetzt/ sowie auf Twitter unter https://twitter.com/mobiwendejetzt sowie unter dem Hashtag #MobilitätswendeJetzt.
Die Aktionen verbindet die Kritik am Bundesverkehrswegeplan*. Dieser ist nach einem aktuellen Gutachten des BUND rechtswidrig. Dazu erklärt Max Regener von der #MobilitätswendeJetzt-Vernetzung: „Das Rechtsgutachten des BUND macht deutlich: Noch zehn Jahre lang sollen hunderte Kilometer Autobahnen neu gebaut und tausende Kilometer erweitert werden und das nach Plänen, die das Klimaabkommen von Paris völlig missachten. Täglich werden neue Fakten geschaffen. Wir stellen uns diesem katastrophalen „Weiter so“ in den Weg.“
„Im Jahr 2022 wird der Bundesverkehrswegeplan überprüft. Wir erwarten von den Grünen, dass sie, sofern sie der nächsten Bundesregierung angehören, Wort halten und alle laufenden Straßenbauprojekte einer konsequenten Umwelt- und Klimagerechtigkeitsprüfung unterziehen. Für uns ist dabei klar: „Wer Straßen sät wird Verkehr ernten!“ Daher fordern wir einen sofortigen Baustopp an allen Fernstraßen“, so Stephan Kettner von Attac.
„Keine A49, keine A20, keine A14, keineA39, keine A100, keine weiteren Autobahnen in einem von Straßen zugepflasterten Land! Unsere Proteste machen deutlich, dass die bisherige Verkehrspolitik die aktuellen ökologischen Herausforderungen missachtet und die Bedürfnisse der Menschen verfehlt. Statt eines Bundesverkehrswegeplans mit immer neuen Straßen, brauchen wir einen Bundesmobilitäsplan, der alle Menschen sozial und klimagerecht mobil macht“, fordert Linda Vogel von der Initiative Wald statt Asphalt.
Die #MobilitätswendeJetzt-Aktionstage verstehen sich als Teil der weltweiten Bewegung für Klimagerechtigkeit. Unser Engagement setzen wir an vielen Orten fort: In zahlreichen Waldbesetzungen gegen die Zerstörung, in Verkehrswendeinitiativen vor Orten und bei den GerechtigkeitJetzt! Aktionstagen vom 22-29.10. in Berlin. Wir werden uns weiter vernetzen und die Überprüfung des Bundesverkehrswegeplans kritisch begleiten. Und eins ist sicher: Die nächsten dezentralen Aktionstage für die Mobilitätswende kommen bestimmt.
Mehr auf unserer Themenseite Mobilitätswende Jetzt.
Pressekontakt
mobilitätswendejetzt@riseup.net
*Zum Bundesverkehrswegeplan
Der Bundesverkehrswegeplan sieht noch über 800 km neue Autobahnen und tausende Kilometer Straßenausbau vor. Wir bitten Sie Sich damit auseinanderzusetzen, was das für Ihre Region bedeutet.
https://www.bmvi.de/DE/Themen/Mobilitaet/Infrastrukturplanung-Investitionen/Bundesverkehrswegeplan-2030/bundesverkehrswegeplan-2030.html (Quelle Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur)
https://www.nabu.de/news/2016/09/21183.html (Kritik BUND)
https://www.bund.net/service/presse/pressemitteilungen/detail/news/bund-rechtsgutachten-bundesverkehrswegeplan-ist-verfassungswidrig-neue-bundesregierung-muss-fernstrassenbau-sofort-stoppen/ (Pressemitteilung BUND)
Proteste gegen konkrete Projekte aus dem Bundesverkehrswegeplan gab es am Wochenende an der A20 in Niedersachsen und der A44 in Nordhessen, in Berlin, Lüneburg, Dresden, Frankfurt am Main, Dannenrod, Landau, Siegen, Fehmarn und Oberhausen.
Hier finden Sie außerdem eine Übersicht der langfristigen Proteste: https://asphaltprotestkarte.de/
